BT-1: Jochen Wermuth

Ich kandidiere als Bundestagsdirektkandidat von Bündnis90/Die Grünen für Berlin Mitte, weil ich meine Wirtschafts-, Aktivisten- und Wahlkampferfahrung einbringen möchte für mehr Gerechtigkeit in Berlin-Mitte, Deutschland, Europa und der Welt.

Die Marktkräfte stehen heute hinter einem bezahlbaren, gesunden, selbstbestimmten, gerechten sowie nachhaltigen Leben für alle Menschen, egal wo sie geboren werden.

"The force is with us".

Jetzt gilt es die Marktkräfte intelligent zu nutzen. So kann man z. B.

- ganz Berlin erschwinglich, offen, frei, wettbewerbsfähig und klimaneutral gestaltenzur Weltexpo 2035 "Ganz Berlin eine Weltausstellung der Nachhaltigkeit;"

- das Potenzial der Stadt Berlin als eines der letzten tatsächlichen "Home of the free" heben und die schlausten und kreativsten Menschen aus Berlin, Deutschland und aller Welt anziehen, durch Rechtsstaatlichkeit und Toleranz, aber auch durch eine effiziente Verwaltung und einer sozialen Infrastruktur, die es jedem erlaubt Familie und Arbeit zu verbinden. Vor allem Frauen, junge Menschen und Menschen mit Migrationshintergrund können noch viel besser dabei unterstützt werden, sich ins Wirtschaftsleben einzubringen;

- die Heiz- und Kühlkosten durch marktfinanzierte Dämmung und Wärmepumpen an "Kalten Nahwärmenetzen" reduzieren, ohne, dass Besitzer selbst investieren müssen;

- Wohnkosten senken und tatsächlich auf 100 Jahre fixieren, indem der Staat günstige 100-jährige Immobilienkredite für alle zur Verfügung stellt, die dann in der Tilgung (1% pro Jahr) und einem Zins von 3% pro Jahr insgesamt bei 4% Kosten liegen statt etwa 5% Mietrendite, also etwa 20% günstiger sind als zu Mieten und auf 100 Jahre fixe Kosten bieten, wonach sie auf (fast) Null fallen. Um gleichzeitig so frei in der Wohnortswahl und in der Wahl der Wohnungsgröße zu bleiben wie es Mieter:innen heute sind, sollte die Grunderwerbsteuer für den Hauptwohnsitz abgeschafft werden, aber für weitere Immobilien erhöht werden und der langfristige Kreditvertrag dank Blockchain kostengünstig an Nachkäufer übergeben werden können;

- Berlin endlich zu einem nachhaltigen internationalen Transporthub machen, indem man Tegel als europäischen Hyperloop-Hub etabliert, von wo aus man dann mit 1000km/h schneller, zu niedrigen Kosten, mit 1/10tel des Energieverbrauchs eines Flugzeugs und emissionsfrei in etwa einer Stunde in Amsterdam, Paris, London, Oslo, Warschau oder Mailand, in 1 ½ in Kiew, in unter 2h in Moskau und knapp über zwei in Madrid sein kann - und in 10 Minuten vom Hauptbahnhof zum Flughafen Berlin-Brandenburg für klimaneutrale Interkontinentalflüge, alles bei Deutschlandticketpreisen;

- Berlin als weltweite Wirtschaftsmetropole wiederaufblühen lassen, mit vielen neuen nachhaltigen Unternehmen, die genauso umweltfreundlich,innovativ wie profitabel sind und von Berlin aus nachhaltige Technologien und Projekte in die Welt bringen können. Als Climate Impact Investor habe ich einen Überblick über viele Firmen, die in Berlin erfolgreich sind oder sein könnten und auch weltweit exponentiell wachsen könnten. Das gibt mir die Zuversicht, dass wir in Berlin, Deutschland und Europa wieder wettbewerbsfähig werden können und so gleichzeitig unsere Werte verteidigen können - wenn wir nur aufhören die alten fossilen Industrien weiter zu subventionieren wie es die anderen Parteien wollen;

- Deutschlands perverse Erbschafts- und Schenkungssteuer reformieren, nach der bisher jeder der sich es leisten kann, sein Vermögen in eine operative Firma zu packen, steuerfrei davonkommt, während alle anderen aber brav 30% Steuern zahlen müssen. Anteile an vererbten Firmen oder Wohnungen können privatwirtschaftlich mit langfristigem Horizont verwaltet werden, so dass man durch Erbschaft nicht gezwungen wird das Familienheim oder die Familienfirma zu verkaufen oder in hohem Alter beleihen zu müssen;

- durch eine CO2-Lenkungsabgabe (oder einem European Emission Trading System (ETS) Minimalpreis) zu gesellschaftlichen Vollkosten laut Umweltbundesamt von €200/Tonne CO2 (abdiskontierte €700) und gleichzeitiger pro-Kopf Ausschüttung von €200/Person/Monat für alle EU-Bürger:innen, kann man den handelnden Personen in der Gesellschaft erlauben für weniger CO2 Verbrauch belohnt zu werden. Dazu braucht man eine gleichzeitige Besteuerung von Importen in die EU, was unter Nutzung des EU-Carbon Border Adjustment Mechanismus (CBAM) seit diesem Jahr erstmals möglich ist. Außerdem muss man Geld verteilen können, was jetzt auch erstmals möglich ist. So bekäme eine vierköpfige Familie €800 im Monat und könnte dann entscheiden, ob sie CO2-intensiv oder nicht leben will. Die 1% der reichsten Menschen, die so viel CO2 verbrauchen wie 50% der Weltbevölkerung gemeinsam würden den fairen Preis für Ihren CO2 Konsum bezahlen, hätten aber natürlich auch die Chance und erstmals auch das finanzielle Interesse, ihren Verbrauch und damit ihre Kosten zu reduzieren. 28 Nobelpreisträger und 2000 Volkswirte aus allen politischen Richtungen unterstützen daher eine solche „Carbon tax and dividend“ als sinnvollstes, marktbasiertes und sozial gerechtes Instrument, um den Klimawandel noch schnell genug zurückzudrehen. Siehe www.econstatement.org ;

- der Ukraine und den Frauen im Iran helfen, indem der erste Agenda-Punkt bei den Ukraine-Unterstützungssitzungen in Ramstein sein sollte: wie viele fossile Energien habt ihr im letzten Monat verbraucht? Denn mit diesem Verbrauch, egal woher die fossilen Energien kommen, haben wir deren weltweite Nachfrage, deren Preise und damit Russlands und Irans Staatseinnahmen nach oben getrieben. Die CO2-Lenkungsabgabe ist daher auch die einzig wirklich effiziente Sanktion gegen Russland, gegen den Iran und andere fossile Energie generierende Länder und Firmen, die oft gemeinsam haben, dass sie demokratische Parteien und Frauen zu unterdrücken suchen, um ihre Geschäfte ungestört weiter betreiben zu können. Nach über 7000 Sanktionen boomt die russische Wirtschaft immer noch, die Staatseinnahmen sind höher als vor dem erneuten Angriff auf die Ukraine am 24.02.24. Um die Ukraine und Europa zu verteidigen und um Frauen im Iran zu schützen, müssen wir eine CO2-Lenkungsabgabe einführen. Dann würden die Marktkräfte auch hinter den Frauen in Iran und den Menschen in den ukrainischen Schützengräben stehen. Schweden und Kanada haben schon eine Carbontax und Dividend. Wir können das in der EU ebenfalls, und wir können damit ein Signal setzen, das Unternehmen weltweit beeinflussen wird, da sie pro Tonne CO2 in ihren Produkten an der EU-Außengrenze die CO2-Lenkungsabgabe zahlen müssen. Daher werden Firmen weltweit versuchen ihre CO2-Intensität zu reduzieren, wodurch die Nachfrage nach fossilen Energien und die Einnahmen Putins fallen.

Kurz: Wir leben in einer Welt voller Chancen, vor allem für Berlin-Mitte, Berlin, Deutschland und die EU.

Um diese Chancen nutzen zu können, braucht es Menschen mit Wirtschaftskompetenz in der Grünen Partei, im Bundestag und in der Regierung. Ich stehe zur Verfügung, um dazu beizutragen, dass es für alle offensichtlich wird:

Bündins 90/Die Grünen = Wirtschaftskompetenz.

Es braucht außerdem Menschen mit Wahlkampferfahrung, bei denen das unmöglich Erscheinende möglich wurde. So half ich bei Boris Jeltsins Wahlkampf mit, der von 6% in den Umfragen in sechs Monaten auf 51% der Stimmen kam. So unterstützte ich die Grünen in Baden-Württemberg, Berlin, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und im Bund. So arbeite ich heute daran Spender:innen für die Bundestags-Kampagne der Grünen mit Unterstützung von Paul Hilder zu gewinnen, der Donald Tusk in Polen und Keir Stammer in Großbritannien gegen alle Erwartungen durch datengebriebene Wahlkämpfe zum Sieg verhalf, und der heute Franziska Brantner und „Team Robert“ berät.

Letztlich braucht es Menschen, die sich nicht von Wirtschaftslobbyisten oder anderen austricksen lassen oder die sich von Medienattacken und leider auch physischen Attacken einschüchtern lassen. Wenn man als Greenpeace Aktivist schon von russischen Sicherheitskräften mit Kalashnikovs gejagt wurde weiss man Gefahren umzugehen. Letzlich braucht es Menschen, die an das scheinbar Unmögliche glauben und sich dahin bewegen, Menschen, die bei jedem Rückschlag immer wieder aufstehen und erst recht weitermachen und immer wieder das Gemeinwohl hochhalten. Deshalb halte ich es für wichtig, dass Unternehmer:innen und Selbstständige und Volkswirt:innen mit Gewissen ins Parlament kommen.

Beim Fundraising für die Grünen höre ich immer wieder: wenn Du Kandidat wärst, dann hätte ich Vertrauen, dass hier keine Verbotspartei oder eine "ich wünsch mir was" Partei am Start ist.

Ich antworte jedes Mal gerne: Ich habe in den USA, in Russland, in Grossbrittanien und Frankreich gelebt und in der ganzen Welt Geschäfte gemacht – aber bei den Grünen habe ich tatsächlich einige der schlausten, motiviertesten, aufrichtigsten, optimistischsten und lebenslustigsten Menschen getroffen. Der Grundsatzprogramms Konvent der Grünen am Werbellinsee war z.B. war einer der Höhepunkte meines Lebens. Mit sovielen schlauen Menschen zusammen zu sein die im Interesse der Gesellschaft handeln ist wirklich selten. Wir sind anderen Parteien ellenweit voraus, einfach durch die Regel, dass die ersten Listenplätze immer an Frauen gehen, und kein Mann redet bevor nicht eine Frau gesprochen hat. Wie Barack Obama schon sagte: wäre die Welt von Frauen regiert, wären unsere Probleme in zwei Jahren gelöst.

Trotzdem besteht der Eindruck, dass es uns angeblich an Wirtschaftskompetenz im Vergleich zu SPD, CDU/CSU oder FDP fehlt. Auch wenn ich das für unseriös halte, trage ich gerne tatsächliche Wirtschaftskompetenz bei. Ich biete meine Kompetenz als Mathematiker, Volkswirt und Unternehmer an, freue mich aber natürlich auch, wenn eine Frau mit ähnlicher Kompetenz das Direktmandat ebenfalls anstrebt und dazu beiträgt, dass wir in Berlin Mitte und in ganz Deutschland ein fulminantes Resultat einfahren. Ich unterstütze den Prozess auf jeden Fall:

Wir haben Antworten, wir haben ein Programm für die Zukunft. Wir drehen das Rad nicht zurück, wir stecken den Kopf nicht in den Sand. Wir sind stolz auf unsere Werte: Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Nächstenliebe sowie auf unser Land, dass aus seiner Geschichte gelernt hat. Wir sind die einzig tatsächlich kompetenten liberalen, konservativen und sozialen Kräfte.

Wir tragen die Verantwortung für die Zukunft von Berlin-Mitte, Berlin, Deutschland als fünftgrößte Volkswirtschaft der Welt und größte Wirtschaft in der EU, und damit für die EU, einen der drei größten Wirtschaftsräume, und dadurch für die Welt. Die Standards und Spielregeln, die wir in Deutschland und der EU etablieren, wirken sich weltweit aus.

Die Wahl am 23. Februar 2025 ist eine historische. Wir werden alles geben sie in Mitte und in Deutschland zu gewinnen - geradeweil wir unterschätzt werden, haben wir eine Chance. Gerade weil wir angegriffen werden, werden wir stark sein.