Aufstellungsversammlung für die Liste zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Mitte 2026-2031: Änderungsanträge https://berlin-mitte.antragsgruen.de/kmv_mai_26/feedamendments https://berlin-mitte.antragsgruen.de/Nov23/page/files/Zeichenfla%CC%88che+1.png Aufstellungsversammlung für die Liste zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Berlin-Mitte 2026-2031: Änderungsanträge https://berlin-mitte.antragsgruen.de/kmv_mai_26/feedamendments Ä1 zu W-1: Wahlverfahren zur BVV-Listenaufstellung Berlin-Mitte 2026 https://berlin-mitte.antragsgruen.de/kmv_mai_26/wahlverfahren-zur-bvv-listenaufstellung-berlin-mitte-2026-2923/105921 Kristin Kosche (KV Tempelhof-Schöneberg) https://berlin-mitte.antragsgruen.de/kmv_mai_26/wahlverfahren-zur-bvv-listenaufstellung-berlin-mitte-2026-2923/105921 Antragstext

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  1. Im Vorfeld wird unabhängig von den Beschränkungen des Wahlgesetzes ein digitales Meinungsbild mit Hilfe von Abstimmungsgrün unter allen Mitgliedern unseres Kreisverbands, die ihr Stimmrecht auch im Kreisverband ausüben, durchgeführt.ein Meinungsbild mit Hilfe von Abstimmungsgrün erstellt. Hierbei können alle Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die ihr Stimmrecht im Kreisverband Berlin-Mitte wahrnehmen sowie alle Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die ihren Erstwohnsitz im Bezirk Mitte von Berlin haben, abstimmen..

Begründung

Das Meinungsbild hat das Ziel, inklusiv mehr Grünen Mitgliedern Teilhabe zu erlauben, aber es dient nicht dazu, wahlberechtigte Grüne Mitglieder auszuschließen. Es ist nicht zulässig, diese Gruppe beliebig auszuschließen. Zusätzlich halte ich es für sinnvoll, innerhalb eines Jahres nicht beliebig die Wahlverfahren bei Aufstellungsversammlungen zu ändern.

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