| Status: | Beschluss |
|---|---|
| Beschluss durch: | Kreismitgliederversammlung |
| Beschlossen am: | 07.11.2026 |
| Antragshistorie: | Version 2 |
Wahlkampf mit den Wahlkämpfenden aufarbeiten, auswerten und Schlussfolgerungen für kommende Wahlkämpfe ziehen
Beschlusstext
Während in anderen Bundesländern Landtags- und Kommunalwahlen häufig in
verschiedenen Jahren sind, finden sie in Berlin als Einheitsgemeinde zeitgleich
statt. Die Differenzierung zwischen Zweit- und Drittstimme für die Wahlen zum
Abgeordnetenhaus (AGH) und zur Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird durch
den parallelen Wahlkampf und Urnengang erschwert. Wir sind als Bündnisgrüne in
den Bezirken daher deutlich stärker vom Landestrend abhängig als andernorts – je
nach Wahljahr zieht uns der Landesverband hoch oder hinunter. Eine Abgrenzung
von der Zweitstimmenkampagne des Landesverbands in den Bezirken ist nicht
einfach, aber durch Personeneffekte bei der AGH-Erststimme
(Wahlkreiskandidat:in) und BVV-Drittstimme (Bürgermeisterkandidat:in) möglich.
Bei der Abgeordnetenhauswahl 2026 haben die Berliner Grünen das schlechteste
Wahlergebnis seit 20 Jahren erzielt. In Mitte lag der Zweitstimmenanteil mit
18,2% aufgrund der Innenstadtlage höher als im Landesschnitt (14,3%). Mit der
BVV-Drittstimme haben wir 22,4% erzielt und liegen +4,2 Prozentpunkte über der
AGH-Zweitstimme in Mitte. Auch in den sieben Wahlkreisen liegen wir mit der
Erststimme durchgängig darüber – unsere Wahlkreiskandidat:innen haben im Schnitt
ein um +6,1 Prozentpunkte besseres Erst- als Zweitstimmenergebnis erhalten (nach
Wahlkreisen 1-7: +4,2; +3,5; +7,3; +15,4; +2,4; +6,9; +2,5). Im Wahlkreis 4 hat
Taylan Kurt mit 15,4 Prozentpunkten über der Parteienstimme den berlinweit
stärksten Personeneffekt erzielt. Unser Anspruch ist es, entsprechende Effekte
in künftigen Wahlkämpfen zu verstärken. Dafür wollen wir in einen strukturierten
Austausch mit Mitgliedern, Kandidierenden und Kreisvorstand gehen.
In einem ersten Schritt hat der Kreisvorstand im Oktober ein Formular geteilt,
in dem Mitglieder Feedback zum Wahlkampf geben konnten. Im nächsten Schritt
stellt der Kreisvorstand ein Format zur Verfügung, das allen Mitgliedern
ermöglicht, Erfahrungen und Einschätzungen zu unserem Wahlkampf in Mitte und
seinem Ergebnis zu teilen, zu analysieren, gemeinsam zu diskutieren und daraus
Empfehlungen für zukünftige Wahlkämpfe abzuleiten. Dies soll eine kritische
Reflektion der Effektivität der eingesetzten Mittel ermöglichen.
Das Format soll eine Onlinekomponente umfassen, in der bisherige
Meinungsäußerungen und Analysen zusammengefasst, ergänzt und kommentiert werden
können. Alle relevanten Aspekte unseres Wahlkampfs - bezirkliche und
übergeordnete, Wahlkampfaktionen und -formate, offline- und online-Wahlkampf -
sollen aufgeführt sowie systematisch und wo immer möglich datengetrieben
bewertet werden.
In die Auswertung werden auch die Wahlkampfführung und die strategischen
Entscheidungen der Direktkandidierenden einbezogen, da der Mitte-Wahlkampf 2026
im Vergleich zu vergangenen Wahlkämpfen stark dezentralisiert geführt wurde. Das
umfasst u.a. die selbstständige Verausgabung des Wahlkreisbudgets einschließlich
Spenden und damit zusammenhängend die Anzahl, Motive und Standorte der Plakate;
das Verhältnis zwischen Kopf- und Themenplakaten; die Gestaltung der Flyer und
sonstigen Materialien; die Werbung an Bahnhöfen, Litfaßsäulen und Spätis sowie
strategische und operative Wahlkampfentscheidungen zum Digital-, Haustür- und
Straßenwahlkampf und zur Struktur von und Kommunikation in dezentralen
Wahlkampfteams. Zentralisierte Elemente des Wahlkampfs waren u.a. organisierte
Mitgliederaktionen (insb. Plakataktionen, Halbzeit-Treff, Tag der offenen
Haustüren), Elemente des Social-Media-Wahlkampfs, ein zentral programmiertes und
verwaltetes Aktionstool, die Bereitstellung einer zentralen Kommunikations- und
Mobilisierungsinfrastruktur sowie das Management von Materialbestellungen. Der
Bezirkswahlkampf wurde erstmals mit einer eigenen Kampagne einschließlich
eigenen Plakaten, Flyern und Nachbarschaftsfesten stark auf die
Bezirksbürgermeisterin zugeschnitten.
Diese Grundstruktur des Wahlkampfs sowie unterschiedliche Ansätze in der
Gestaltung des Wahlkampfs vor Ort sollen vergleichend betrachtet und
hinsichtlich ihrer Wirksamkeit bewertet werden. Ziel ist es, aus diesen
unterschiedlichen Herangehensweisen Erkenntnisse und konkrete Empfehlungen für
zukünftige Wahlkämpfe abzuleiten.
Abschließend soll es einen für alle Mitglieder offenen Workshop geben, in dem
aus den individuellen Erkenntnissen zum Wahlkampf und seinem Ergebnis
realistische und konkrete Empfehlungen für zukünftige Wahlkämpfe abgeleitet
werden. Wichtig dabei: Wie können wir Wähler*innen-Gruppen, die wir fast gar
nicht mehr erreicht haben, zukünftig wieder besser in den Fokus nehmen.
Da nicht ausgeschlossen werden kann, dass eine nächste Wahl nicht so lange auf
sich warten lässt, sollte dieser Reflexionsprozess bis zum Frühjahr
abgeschlossen sein.
