LDK-16: Manuel Rivera

Liebe Freund*innen,

Mitte (und andere Berliner Stadtbezirke) in Grüner Hand zu behalten, wird kein Selbstläufer werden, vom Gewinnen des Roten Rathauses zu schweigen. Die Themen Klima- und Umweltschutz, für die uns die Kernkompetenz zugeschrieben wird, stehen leider derzeit nicht im Mittelpunkt öffentlicher Debatten und Willensbildung. Sie können und werden aber Wahlkampf genau dann trotzdem ‚ziehen‘, wenn wir sie überzeugend mit konkreten Ideen, Motiven und Anschauungen von Lebensqualität, diverserem und entspannterem öffentlichem Raum, Modernisierung (etwa in der Wärmeversorgung) und auch Widerständigkeit gegen Krisen der Infrastruktur verknüpfen.

Dafür bieten unsere Wahlprogramme sowohl auf Bezirks- als auch auf Landesebene eine gute Grundlage, immer wieder durchdenken und durchargumentieren müssen wir sie aber in den nächsten Monaten auf den Straßen und an den Haustüren. Ich bin froh, Mitglied in einem Kreisverband zu sein, wo Denkfreude, konstruktive Streitlust und Nahbarkeit gelebt werden, und wo wir durch unsere Bezirksbürgermeisterin, unseren Stadtrat und unsere direktgewählten Abgeordneten auf den verschiedenen Ebenen konkrete Erfolge und innovative Anstrengungen vorweisen können – nicht nur im Bereich Umwelt & öffentlicher Raum, sondern auch bei Themen wie z. B. Integration, Sicherheit, Soziales. Deshalb freue ich mich auf diese kommende Zeit.

Die LDK ist für all das eine wichtige Ermöglichungsplattform und wird es auch nach den Wahlen sein, wenn wir hoffentlich an konkreten Regierungsprogrammatiken mitarbeiten werden. Zu ihren besten Momenten gehörten für mich in der Vergangenheit immer die, in denen Vertreter*innen der Zivilgesellschaft zu Wort kamen, ihre Erfahrungen einbrachten und unsere Politikvorschläge kommentierten. Dabei wurde nämlich etwas sichtbar, was ich nach wie vor – trotz des ‚Aus‘ für die Ampel und für Roberts Politikansatz auf Bundesebene, vielleicht jedoch auch mit Blick auf den jüngsten Erfolg von Cem in Baden-Württemberg – für absolut entscheidend halte für uns als Partei: Bündnisfähigkeit. Diese nicht nur abstrakt zu betonen, sondern immer wieder konkret im Ringen um gemeinsame Lösungen herzustellen, ist m. E. viel wichtiger als Buhmänner zu finden oder zu konstruieren, auf die wir mit dem Finger zeigen können.

LDK’n machen bei weitem nicht so viel Spaß wie das Wahlkämpfen, aber sie sind wichtig und notwendig. Sie verlangen viel Lektürefleiß und Sitzfleisch; in beidem bin ich durch meinen Beruf und auch durch mein ‚Praktikum‘ bei der BVV gut trainiert.

Ich bitte Euch daher herzlich um Euer Vertrauen und Eure Stimme!

Manuel