O10-2: Manuel Rivera

Liebe Freund*innen,

Berlin Mitte ist seit den Tagen, da ich hier aufgewachsen bin, kulturell viel diverser und bunter geworden, und viele seiner Nachbarschaften (nicht alle) sind sozial relativ gut durchmischt geblieben. Gleichzeitig, und für viele von uns fast unmerklich, hat es sich bereits zum Zentrum des trockensten und heißesten deutschen Bundeslandes entwickelt; für die Zukunft, in der die heute Jungen alt sein werden, werden bis zu 50 zusätzliche Hitzetage und Tropennächte erwartet. In Zeiten stürmischen Gegenwinds gegen demokratische Kultur und ökologische Vernunft gibt es hier im Bezirk Mitte also besonders viel zu verteidigen: Diversität, Toleranz, Orte und Strukturen des Miteinander. Und viel zu erringen: eine klimaresiliente Metropole, die lebenswert bleibt für Mensch und Tier. Beides motiviert mich, die kommenden fünf Jahre meinen Potsdamer Job deutlich zu reduzieren und mich hier, vor meiner Haustür, kommunalpolitisch zu engagieren.

Ökologische Transformation

Ökologische Fragen beschäftigen mich seit mehr als drei Jahrzehnten: als Aktivist, als Sozialwissenschaftler, als Mensch. Auch ohne eigene Familie erfüllt mich der Gedanke daran, was ein Leben außerhalb des safe space for humanity in Zukunft für Kinder hierzulande – und bereits heute auch für Erwachsene anderswo – an Schrecknissen bereithält, mit täglicher, nagender Unruhe. Ökologisch motivierte Stadtumbauvorhaben, die ich im beruflichen Kontext begleiten durfte (etwa in Bogotá oder in Hamburg), sind teilweise im großen Stil an der politischen Unfähigkeit gescheitert, die Kosten der Transformation legitim zu verteilen und Nutzungskonflikte zu befrieden. Das Schwelen solcher Konflikte habe ich, im ganz Kleinen, auch während der letzten drei Jahre als Bürgerdeputierter beobachten können: zwischen dem Anspruch an Naturnähe und dem an gestalterischer Kreativität im Park am Nordbahnhof etwa, oder zwischen Naherholung und Bewahrung eines Ökosystems am Plötzensee. Auch der aktuell regierende schwarzrote Senat konnte natürlich für seine unsägliche Verschleppung des Radwegeausbaus oder seinen Stopp der Förderung unserer Modell-Kiezblocks in Mitte offene und latente Nutzungskonflikte politisch ausschlachten.

Dass ich trotzdem zuversichtlich bin, dass wir als bündnisgrün geprägte Bezirksverwaltung eine Transformation des öffentlichen Raums werden fortsetzen und beschleunigen können, liegt an drei Faktoren: Erstens sehen und spüren die Menschen im Bezirk bereits jetzt, was die unter Almut und Christopher umgesetzten Maßnahmen ihnen an Lebensqualität bringen. Zweitens ist die Verwaltung in Stephans und Steffis Zeiten spürbar bürger*innen-näher geworden; eine neue Beteiligungskultur beginnt, sich Bahn zu brechen. Und schließlich haben wir, der Berliner Zivilgesellschaft sei Dank, mit dem Klimaanpassungsgesetz jetzt eine der ambitioniertesten umweltpolitischen Rahmensetzungen in ganz Europa. Das macht mir Mut für eine weitere Runde ökologisch orientierter Bezirkspolitik, die ich diesmal aktiv mitgestalten möchte: durch Hilfe beim ‚Übersetzen‘ zwischen Bezirksamt und Bürger*innen, durch das Verzahnen der großen Themen und Vorhaben mit gut sichtbaren Einzelaktionen unserer AG’n und aller im Bezirk sozialökologisch engagierten Akteure, durch die Mitarbeit an sinnvoll-unterstützenden und die Abwehr von allzu kleinteiligen, das Bezirksamt nur von seiner Arbeit abhaltenden BVV-Anträgen.

Kulturpolitik weiterdenken

Ein zweiter Themenbereich, in den ich mich als Bezirksverordneter gern einbringen möchte, ist die Kulturpolitik. Als Opern-, Konzert- und Theaterbegeisterter habe ich seit jeher immens von den künstlerischen Angeboten unseres Bezirks profitiert. Gleichzeitig wurde mir zunehmend klar, wie entkoppelt viele von ihnen sind von Stadtgespräch und -entwicklung in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft. Spätestens seit ich in der Zeit der Kampagne für einen bundesweiten „Fonds Ästhetik und Nachhaltigkeit“ (ca. 2019-22) beruflich häufiger mit unserer BAG Kultur zu tun hatte, beschäftigt mich hier die Frage nach neuen, zukunftsorientierten Konzepten. Die bisherige Kulturpolitik setzt, über Parteien hinweg, auf die integrativen Leistungen soziokultureller Akteure einerseits (die betonen wir Bündnisgrünen stärker), den Tourismus- und Innovationsfaktor ‚Hochkultur‘ andererseits (klassisches CDU-Terrain). Beides wird weder systematisch zusammengedacht, noch erwägen wir andere, kooperativere Fördermodelle. Dadurch wirkt Kulturpolitik oft defensiv.

Im Kulturausschuss der BVV würde ich durch den Kontakt zu den Initiativen und Akteur*innen gern noch besser verstehen, welche Potenziale es im Bezirk Mitte gibt für neue kulturelle Allianzen und Mitsprachemodelle (wie z. B. beim Haus der Materialisierung unweit des Alexanderplatzes) oder auch für ökologisch in den Stadtraum hinein orientierte künstlerische Praktiken (wie beim Zentrum für Kunst und Urbanistik in Moabit). Gleichzeitig würde ich zusammen mit Steffi und der Fraktion gern darüber nachdenken, wie wir die großen landes- und bundesfinanzierten ‚Tanker‘ in unserem Bezirk – von der Museumsinsel bis zur Philharmonie – stärker dafür gewinnen können, ihn aktiv mitzugestalten.

Mein Angebot

Liebe Freund*innen: In den letzten Jahren haben unsere bündnisgrünen Bürgermeister*innen und Stadträte für diesen Bezirk Großartiges geleistet. Ich glaube, dass die BVV-Fraktion sie darin zukünftig noch effektiver als bisher unterstützen sollte. Neben fachlichen Kenntnissen im Umwelt- und Kulturbereich kann ich hierbei meine langjährige Erfahrung mit dem zielorientierten und wertebasierten Arbeiten in agilen Teams einbringen. In zahlreichen Organisationsentwicklungsprozessen, inclusive dem Verhandeln eines Betriebsübergangs, habe ich außerdem gelernt, verschiedene Interessen zu berücksichtigen und faire Lösungen zu erreichen. Zusammen mit meinem dreijährigen BVV-‚Praktikum‘ als ‚BüDep‘ ermutigt mich dies zu einer Bewerbung. Ich bitte ich Euch herzlich um Euer Vertrauen und Eure Stimme!