LDK-21: Manuel Rivera

Liebe Freund*innen,

im Bundestagswahlkampf haben wir Hannas Direktmandat im Wahlkreis zwar verteidigt, die Knappheit dieses Ergebnisses sowie jenes der Zweitstimmen zeigen aber, dass Mitte (und andere Stadtbezirke) in Grüner Hand zu behalten kein Selbstläufer wird, vom Wiedergewinnen einer Regierungsbeteiligung auf Landesebene zu schweigen. Beim Klingeln und Zuhören an tausenden Haustüren und auf der Straße in diesem Winter haben wir zum Beispiel gemerkt, wie sehr das Thema bezahlbarer Wohnraum die Menschen beschäftigt und wie sie dabei entweder rat- und hilflos bleiben oder an übervereinfachten Politikformeln hängen bleiben (Enteignung, Mietendeckel). Das liegt teils auch daran, dass es uns als Partei bisher nicht gelingt, vorhandene Initiativen und Beispiele für Lösungsansätze – von Potenzialanalysen zum Dachgeschossausbau über die KI-gestützte Bekämpfung von Zweckentfremdung oder kooperative Um- und Zwischennutzungskonzepte bis hin zur gezielten Unterstützung gemeinwohlorientierter Bauherr*innen – sichtbarer zu machen und zu einem Gesamtbild zu verknüpfen: einem Gesamtbild, wie wir als Stadt neuen Wohnraum schaffen und vorhandenen besser verteilen können, ohne uns dabei die Luft zum Atmen abzuschnüren.

Mich ermutigt, dass in unserem grün regierten Bezirk viele solcher guten, pragmatischen Ansätze bereits sichtbar werden: nicht nur was den Wohnraum betrifft, sondern vor allem auch den komplementären Kampf um klimaresiliente, verkehrsberuhigte öffentliche Räume mit höherer Aufenthaltsqualität. Die kommenden Landesdelegiertenkonferenzen werden – hoffentlich – Foren sein, auf denen bezirkliche Erfahrungen mit dem landesweit bereits gestarteten Programmentwicklungsprozess so zusammenfinden, dass sowohl ein Diskussions- als auch ein konkretes Aufbruchsmomentum entstehen, das uns bis zu den Wahlen 2026 trägt. Ich sage „hoffentlich“, weil die Landesdelegiertenkonferenzen in den letzten Jahren ja auch oft auch eher zum Tönen mit starken Gemeinplätzen oder gar zur gegenseitigen Zerfleischung genutzt wurden. Als einzelner Delegierter werde ich, solltet Ihr mir Eure Stimme geben, in kontroversen Situationen zwar ein Freund klarer, aber eben nicht vollmundiger Worte sein, sowie des Zuhörens und des Augenmaßes.

Ich bitte Euch herzlich um Euer Vertrauen und Eure Stimme!